[mari]

Hey, die 30.000 als Achtungserfolg sind gerade eben erreicht worden!

Macht das Mut für neue Schritte? - Ich denke: ja!!!!!!!! *strahlt*

Elkes Aktion hat zwar kein Wunder bewirkt, ist aber doch eine "kleine Sensation" geworden. Harren wir der Dinge, die daraus erwachsen - oder tun eben daran mit...

[Ehemaliges Mitglied]

Zu #40
OnLyme 2016

Nach Ablauf der Petitionsfrist wurde die Petition vom Petitionsausschuss des deutschen Bundestags angenommen. Inzwischen ist das Petitionsverfahren beendet.

Aus und mehr
https://onlyme-aktion.org/borreliose-pet...rgebnisse/

Öffentlichkeit ist natürlich sehr wichtig, kann was schönes bei rauskommen.
https://www.bdf-nrw.de/themen/borreliose/
https://onlyme-aktion.org/borreliose-onl...msnutzung/

[Markus]

Wie funktioniert das mit Petitionen? Man braucht mindestens 50 000 Unterschriften und dann gibt es eine Anhörung im Petitionsausschuß? Da könnte man ja dann auch Experten laden, die in unserem Sinne vortragen.

50 k Unterschriften sollten auch kein Problem sein, wenn man dann auch in Fußgängerzonen etc. sammelt und der Zeitraum dann länger gewählt wird.

[Ehemaliges Mitglied 1]

Wie funktioniert das mit Petitionen? Man braucht mindestens 50 000 Unterschriften und dann gibt es eine Anhörung im Petitionsausschuß?

Gute Frage. Und was passiert mit Petitionen mit z. B. 30000 Stimmen? Werden die dann ignoriert?

[Markus]

Im Grunde steht es auf Wikipedia:

Der Eingabesteller hat einen Anspruch darauf, dass seine Petition entgegengenommen und beschieden wird. Ihm muss jedoch lediglich das Ergebnis mitgeteilt werden, einen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung oder Begründung gibt das Petitionsrecht nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht.

Aber:

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen[3] nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht.

So wie ich es verstehe wird nun über die Petition beschieden, aber eben nicht in einer öffentlichen Anhörung. Es wären da im Vorlauf schon genügend Stimmen zu sammeln und dann erst die Petition anzumelden, damit man sicher die 50 k innerhalb von 4 Wochen hat und es zu einer öffentlichen Anhörung kommt.

Welche Hebel man auf diesem Wege hat, etwas wirklich anzuleiern, weiß ich nicht und wäre zu prüfen.

[mari]

An den französischen Betroffenen könnten wir uns ein Beispiel nehmen; siehe eben von Elke Völkel erhaltener Link:

https://www.change.org/p/maladie-de-lyme...77-10%3Av3

Die haben dort fast 85.000 Unterschriften beisammen. Aber das bekommen wir eines Tages auch noch hin...

[mari]

Nachtrag zu # 45:

Um öffentlich Unterschriften sammeln zu dürfen muss wohl i. d. R. eine Genehmigung des zuständigen Ordnungsamtes eingeholt werden. Doch das ließe sich im Wiederholungsfall ggf. "generalstabsmäßig" vorbereiten, wenn es genügend Mitstreitende geben würde? :-)

[Towanda]

Es wäre auch interessant dann zu erfahren, was meine Unterschrift bewirkt hat. Ob es nur eine weitere akte ist, die in irgendeiner Schublade verschwindet oder wahrgenommen wurde.
Aber aufgeben sollte man nie, darum unterstütze ich solche Aktionen.

Yep. Wenn man seine mail adresse angegeben hat und gesagt hat, dass man über updates informiert werden möchte, dann wird man informiert.

Und eben: nie aufgeben, jeder Tropfen hölt den Stein. Auch wenn einige das anders sehen.

[Towanda]

An den französischen Betroffenen könnten wir uns ein Beispiel nehmen; siehe eben von Elke Völkel erhaltener Link:

https://www.change.org/p/maladie-de-lyme...77-10%3Av3

Die haben dort fast 85.000 Unterschriften beisammen. Aber das bekommen wir eines Tages auch noch hin...

Das liegt vielleicht in der unterschiedlichen Mentalität der beiden Nationen. Franzosen kippen auch gerne mal Mist auf die Strasse, um zu protestieren, streiken ziemlich schnell. Der deutsche Michel lässt sich dagegen allzuviel gefallen, ist wohl einfach zu träge. Schade.

[mari]

Stimmt genau.